BaFin: Arbeitgeber müssen Pensionskassen stützen

Die Finanzaufsicht BaFin sorgt sich um mehr als 40 Pensionskassen beziehungsweise um die Erfüllung von deren Leistungsversprechen. 93% der Bezugsberechtigten dieser Kassen könnten immerhin auf eine valide Unterstützung durch die jeweiligen Arbeitgeber bauen, versichert die BaFin. Bei den übrigen 7% ist die Lage nach Ansicht der Aufseher allerdings kritisch – entweder, weil die Arbeitgeber nicht mehr existierten oder weil es ganz viele gebe und sich keiner davon zuständig fühle.

Dabei stehen die Arbeitgeber ganz klar in der Haftung, wie Dr. Frank Grund, Exekutivdirektor Versicherungsaufsicht, Anfang Mai vor der Presse in Frankfurt verdeutlichte: „Mir ist es wichtig, die Arbeitgeber dafür zu sensibilisieren, dass sie letztlich selbst dafür sorgen müssen, dass die Versorgungsberechtigten in der betrieblichen Altersversorgung die volle zugesagte Leistung erhalten.“ Er bedauerte zugleich, dass der Aufsicht diesbezüglich die Hände gebunden seien. „Die Arbeitgeber stehen arbeitsrechtlich in der Verpflichtung, auch wenn wir das nicht erzwingen können“, mahnte Grund.

Grund relativiert