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BaFin-Beben

15. Februar 2021

M.S. |

Beim Umbau der BaFin, zu dem sich die Politik jetzt durchgerungen hat, steht eigentlich vor allem eine Frage im Mittelpunkt: Wie wichtig ist die politische Unabhängigkeit der Aufsicht? Die Frage, ob die Führung der Aufsicht so schwerwiegende Fehler gemacht hat, dass sie deshalb zurücktreten muss, lässt sich zwar öffentlichkeitswirksam diskutieren, sie ist aber eher zweitrangig. Natürlich hat die BaFin bei den diversen Finanzskandalen der letzten Zeit keine gute Figur gemacht, was einen kritischen Blick auf Personen und Strukturen nach sich ziehen muss. Und Insiderhandel der Mitarbeiter mit Papieren von Unternehmen, die sie beaufsichtigen, ist sicherlich ein K.O.-Kriterium.

Aber beim Fall Wirecard ging es um mehr: Wie groß war der Einfluss der Politik beim Schutz eines Dax-Konzerns, der international als digitales Vorzeigeunternehmen Made in Germany vermarktet wurde? Der direkte Einfluss des Finanzministeriums auf die BaFin dürfte sich ganz wesentlich in deren Umgang mit den Wirecard-Problemen niedergeschlagen haben. Die BaFin

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